Tätigkeit im Kreistag

Zu Beginn des Jahres 2016 wurde im Landkreis die Teilnahme                       am bayerischen Projekt: "Initiative Bildungsregionen in Bayern"gestartet. In 5 verschiedenen Arbeitskreisen werden die bestehenden Bildungs-möglichkeiten und weitere mögliche Zielvorstellungen diskutiert. Diese Arbeitskreise haben die Titel: AK 1: "Übergänge organisieren und begleiten"          AK 2: "schulische und  außerschul. Bildungsträger vernetzen"             AK 3: "Kein Talent darf verloren gehen. In besonderen Lebenslagen helfen.    AK 4: "Bürgesellschaft stärken und entwickeln"  und                      AK 5: "Herausforderungen des demographischen Wandels annehmen.         Diese fünf Arbeitskreise haben bis Juli 16 je ca. drei mal getagt. 

In den Arbeitskreisen 1 und 3 habe ich mitgearbeitet. Außer Mitgliedern des Kreistags haben insbesondere Pädagogen-Erzieher-Lehrer aus verschiedenen Schultypen, Jugendpfleger, Elternbeiräte und zuständige Landratsmitarbeiter lebhafte Diskussionen gehabt. Aus diesen Arbeitsgruppen ist im 2.Halbjahr im Landratsamt ein Konzept für die Bildung der Jugend des Landkreises Aschaffenburg erarbeitet worden, das im März 2017 dann offiziell in  der Realschule von Großostheim vorgestellt wurde und wozu es dann noch eine Nachbetrachtung zur Einreichung des "Prädikats" gibt

  Informationen dazu bereits im Internet unter: www.bildungsregion-ab.de

Mir persönlich kam es besonders darauf an, Kinder u Jugendliche mit familiären oder psych. Hemmungen oder Entwicklungsschwierigkeiten durch Fachkräfte entsprechend zu fördern, damit ihnen- egal welcher Herkunft- nicht schon früh Entwicklungschancen verbaut werden. Ich habe in den AK´s 1 und 3 mitgearbeitet.

Des weiteren wurden im Jahr 2016 Pläne zu einer Verdichtung des ÖPNV im Landkreis Aschaffenburg - auch in hessische Randbereiche -insbesondere Großostheim-Stockstadt-Seligenstadt hinein - vorgestellt. Wer hierzu Näheres wissen möchte, mag bei mir anfragen.

Auch für den Landkreis wurde eine Bewerbung des Landkreises zu einem zukünftigen "Fairtrade Landkreis" beschlossen; dafür haben bislang 2  Arbeitssitzungen stattgefunden, in dem ich mitarbeite. Im Internet ist einiges zu "Fairtrade Kommunen" nachzulesen. Die Landkreise Miltenberg und Würzburg haben bereits das Siegel "Fairtrade Landkreise". Am schwierigsten sind Hotels, Restaurants und Cafés zu gewinnen. Die Stadt Alzenau hat bereits den Titel "Fairtrade Town" erreicht.

Am 30.März wurde im Umwelt- und ÖPNV-Ausschuss über die weitere Betreuung der alten Kreisdeponie in Stockstadt berichtet. Die weitere Betreuung der stillgelegten Deponie muss zunächst bis 2036 noch intensiv durchgeführt werden. Jährlich fallen ca 11.000 kubikmeter Sickerwasser an und müssen abgesaugt und entsorgt werden.  Momentane weitere Laufzeit erst mal bis 2023, dann erfolgt eine weitere Betreuungsphase bis 2032. Es sind momentan Rückstellungen von etwa 18 Mio € vorhanden. Die Summe wird sich aber noch erheblich erhöhen.

In Kürze werden hier noch weitere Infos aus dem Sozialausschuss , Tourismus-Ausschuss sowie Umwelt und ÖPNV-Ausschuss erfolgen.

Diese gesamte Landkreisseite wird derzeit von mir überarbeitet und aktualisiert.


 


 

 Hier noch Ausschnitte aus der Haushaltsplanverabschiedung für das Jahr 2016 aus der FDP Stellungnahme (etwas gekürzt) :

"seit 25 Jahren kann ich die Entwicklung des Landkreises mit seinen Entscheidungen miterleben(und mitgestalten). Der Schuldenstand hatte sich in den Jahren von 1990 bis 2001 verdreifacht: von 32,5 Mio auf 102 Mio DM (55,3Mio €). Es kam eine erste leichte Erholung auf 51,6 Mio€ - dazu kamen aber dann noch "Nebenhaushalte" (1. Zweckverband Realschule-Bessenbach mit 9,6Mio € und ab 2011 der Zweckverband Realschule Großostheim mit zusätzlich 6,0 Mio € und ab 2012 wurde der Haushalt des Kreiskrankenhauses Alzenau gesondert aufgeführt- 6Mio €) Seit dem erfolgten Zusammenschluss zum Klinikum Aschaffenburg-Alzenau zum 1.1.2015 ist dieser Posten nicht mehr extra erwähnt.  

So liegen die Schulden des Kreises und der Zweckverbände seit dem Jahr 2000 erstmals wieder unter 50 Mio €.  

Fürs Haushaltsjahr 2016 beträgt die Kreisumlage nun 41,5%-Punktebund bringt 71,76 Mio € in die Kreiskasse. Den Kommunen bringt der neue Berechnungsmodus eine höhere Belastung ihrer Haushalte Finanzieller Ausgleich wird z.B. in Alzenau durch Erhöhung der Grundsteuererhöhung geschaffen. Im Gegensatz zu den meisten kameralistischen Haushalten der Kommunen wird der Kreishaushalt seit 2009 nach doppischen Regeln erstellt. Da gibt es die Verpflichtung zu einem Überschuss des eigenen Finanzhaushalt nicht, der dann als Grundstock für Investitionen dient.  

So hatten wir 2008(letzter kameraler Haushalt) mit dem Zusatzhaushalt Realschule Bessenbach und 2011 mit dem Zweckverband Realschule Großostheim insgesamt 66 Mio € Kreisschulden. Da äußerte selbst der CSU-Fraktionsvorsitzende Helmut Winter in der Haushaltsrede: "66 Mio Schulden sind zuviel.  - In den Folgejahren gingen durch Anleihen bei der inzwischen angesamelten Deponierücklage (17,2 Mio) die Schulden kontinuierlich zurück. Nun ist allerdings jetzt die Deponierücklage von 17,2 Mio auf etwa 8 Mio vorhandenes Vermögen zurckgefallen. Im auslaufenden Jahr 2015 haben wir als Landkreis aber die Gesamtschulden auf knapp unter 50 Mio senken können. Das sehen wir als Erfolg, zumal die entsprechende Anregung zur "Anleihe" aus dem Rücklagenhaushalt seinerzeit von Dr. Kaltenhauser entsprechend seiner Berufserfahrung als Banker kam.

Sollte der Landkreis am Ende diesen Finanzjahres mehr Mittel zurückerhalten (so geschieht es jatzt durch erheblich erhöhte Schlüsselzuweisungen des Freistaats) hätten wir diese gerne wieder in die Deponierücklage gegeben. Es ist allerdigs wohl vorgesehen diese 1,8Mio Zusatzeinnahme zur Senkung der ev. Kreditermächtigungen zu verwenden. Alea jacta sunt?  

Auf die Entwicklung des Lankreises können wir stolz sein. Die zuvor 4 weiterführenden Schulen (2 Gymnasien und 2 Realschulen) sind innert der letzten 10 Jahre um 2 Realschulen vermehrt worden und auch die bislang bestehenden auf einem hohen Level ausgebaut worden. Auch in alle anderen Land -kreisschulen ist  zur Erhöhung des Levels investiert worden.  

Der Haushalt ist in den letzten Wochen noch verschlankt worden- Luft ist herausgelassen worde. Geplante Massnahmen ( im Staßenbau zB Umgehungsstrasse Pflauheim , Umbau Landratsamt und auch der Berufsschule) sind nicht gestrichen, sondern zeitlich vershoben worden.  

Im kommenden Jahr werden die Verbindungen des öfftl.Nahverkehrs verbessert u stärker vernetzt. Wir haben mit der zu Beginn diesen Jahres verwirklichten Zusammenlegung des Kreiskrankenhauses mit dem Klinikum Aschaffenburg zum "Klinikum Aschaffenburg-Alzenau" hoffentlich die richtigen Weichen für eine optimale Versorgung kranker Menschen gestellt. Dau soll naoch ein Kooperations-vertrag mit dem Klinikum Hanau kommen.  

Das "Integrierte Gesamtkonzept für Senior(inn)en und Menschen mit Behinderung" von Stadt und Landkreis Aschaffenburg wird spezifische Inhalte bekommen, die zu mehr Lebensqualität dieser Personengruppe führen.

Die kriegerischen Auseinandersetzungen im arabischen Bereich und der unmenschliche Terrorismus des sogen."Islamischen Staates" auch in afrikanischen Gebieten bringen leider eine "Völkerwanderung" geschundener Menschen über unser Land, deren Bewältigung und Folgen noch niemand sicher einschätzen kann. Aber als Partei die " F r e i h e i t" im Namen trägt, stehen wir zur grundgesetzlich verankerten Asylgewährung. Die hier Aufgenommenen müssen aber unsere Gesetze anerkennen und respektieren! Das Konzept der dezentralen Unterbringung im gesamten Landkreis bewährt sich. Allen ehrenamtlichen Helfern und den beauftragten Mitarbeitern gilt besonderer Dank"

Wir stimmen dem Haushaltsplan und den weiteren damit verbundenen Haushalten zu.  

 Der Haushaltsplan für 2017 wird ausnahmsweise erst am 13. Februar verabschiedet.

Es soll möglichst nicht zu einer Kreisumlagenerhöhung für die Kommunen kommen, obwohl der Bezirk eine Erhöhung der Kreisumlage um 0,5 Punkte beschlossen hat. Die diesjährige Haushaltsstellungnahme wird Dr.H.Kaltenhauser (Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender der FDP-Aschaffenburg-Land halten.

 

Wir sind als Freidemokraten traurig über den Tod von Hubert Kammerlander - Mitglied der "Neue Mitte" Fraktion und ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Kleinostheim. -

Wir haben als FDP derzeit eine Fraktionsgemeinschaft mit der Neuen Mitte. Beide Fraktionen stellen je 2 Kreisräte. In die Kreistagsausschüsse kommt man aber nur bei mindest 3 Kreisräten. Deswegen haben wir mit Beginn der neuen Kreistagsperiode 2014 zuammen eine Ausschussgemeinschaft gebildet. Frau Lore Hock (Kreisrätin der Neuen Mitte) hat versprochen, sich bei dem Nachrücker Herrn Behl auf jeden Fall zu einer Fortsetzung der Ausschussgemeinschaft einzusetzen.   Dies wird auch von Herrn Behl versprochen, dabei haben Frau Hock und Herr Behl inzwischen in ihrer Fraktion die Zuständigkeiten in den Ausschüssen leicht verändert, bei der FDP bleibt es wie bisher.


 

Der Kreistag ist zuständig für Aufgaben, die eine Kommune nicht alleine schultern kann: weiterführende oder Sonder-Schulen, Müllentsorgung, allgemeine Jugendhilfe, Gesundheitsaufgaben: Kreiskrankenhaus; soziale, gemeindeübergreifende Hilfen. Dazu Umweltaufgaben im Kreisgebiet, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) , Zusammenfassung von Tourismusförderung und Werbung mit Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur.

 

 Seit der Kreistagswahl 2014 sind Dr Helmut Kaltenhauser und ich für die FDP im Kreistag. Wir haben uns mit den zwei Kreistagsmitgliedern der "Neuen Mitte": Lore  Hock und Hubert Kammerlander zu einer Ausschussgemeinschaft im neuen Kreistag zusammengetan.

 

In der Sitzung des Kreistages im Mai d.J. wurde unser FDP -Antrag zur  Auflegung einer Informationsschrift zur Asylsuchendenproblematik angenommen. Diese Info-schrift mit allem Wissenswerten ist inzwischen auf der Homepage des Landkreises zu lesen.

 

 

 In der vorletzten Sitzung des Kreistages am 12.Oktober wurde das integrierte Gesamtkonzept für  Senioreninnen, Senioren und Menschen mit Behinderungen im Landkreis und der Stadt Aschaffenburg zu insgesamt 12 Handlungsfeldern verabschiedet. Dieses Konzept wurde in mehreren Sitzungen von AFA-München und SGASAugsburg vorbereitet- ich hatte die Ehre seitens des Landkreises mitwirken zu können.  

Bechluss des Kreistages: Im Sozialausschuss innerhalb der nächsten 2-5 Jahre konkrete Umsetzungen zu beschliessen, die dazu beitragen dass Senior(inn)en im Landkreis möglichst viel Teilhabe in allen Lebensbereichen ermöglicht wird. Unter dem Motto Selbstbestimmung ohne Bevormundung.

Besonders erfreulich  ist, dass ein Paradigmenwechsel eingetreten ist:   

Menschen mit Behinderungen weden nicht mehr als  " O b j e k t  der Fürsorge ",  sondern als " S u b j e k t  der Selbstbestimmung " gesehen.

                                                                           Ihnen soll/wird in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens (in Bund, Ländern und) Kommunen Teilhabe zukommen.

   

Ich werde weiter berichten. Dazu habe ich bereits die Anregung gegeben, in Zukunft nicht nur eine Sitzung des Sozialausschusses pro Jahr zu haben , sondern möglichst 3 Sitzungen.   

 

Die Ausschussgemeinschaft FDP/Neue Mitte ist in den 14er Ausschüssen mit je einem Mitglied vertreten:  Kreisausschuss : Dr.Helmut Kaltenhauser (FDP) - 1.Stellverteter (Stvtr): Hubert Kammerlander (NM), 2.Stvtr. Dr.Rolf Ringert (FDP);  Bauausschuss : Hubert Kammerlander (NM), 1.Stvtr: Dr.Kaltenhauser, 2.Stvtr. Dr.Ringert; Ausschss für Umwelt und ÖPNV: Dr.Ringert; Stvtr. Kammerlander; Personalausschuss: Kammerlander; Stvtr.: Dr. Kaltenhauser; Schul-,Sport- und Kulturausschuss: Lore Hock (NM), Stvtr. Dr.Ringert; Kreisentwicklungs- u.Tourismusausschuss: Kammerlander, Stvtr: Dr.Ringert; Sozialausschuss: Dr.Ringert, stv. Frau Hock.

 

   

 

Die FDP will erreichen, dass die Mitbürger(innen) in ländlichen Gemeinden möglichst viel Anteil an Bildungsmöglichkeiten, Gesundheitsvorsorge, am kulturellen Angebot und an der Nahversorgung zum Einkauf haben und somit quasi auch auf dem Land möglichst viel Gleichberechtigung entsteht. Dazu muss der öffentliche Nahverkehr stets verbessert werden.   Möglichst gleiche Chancen im gesamten Kreisgebiet.  Wenn Sie hier entsprechende Verbesserungsmöglichkeiten für Ihren Heimatort nötig finden , schreiben Sie mir auf die Homepage auf der Startseite Ihren Vorschlag.  

 Bisherige FDP-Leitziele und zum Teil Erreichtes:   

 

Bildung

Wir waren, nachdem in Bessenbach die Schule zur Realschule ausgebaut worden war,die Ersten, die auch eine Realschule für Großostheim forderten. Dieser Vorschlag wurde durch die Regierung von Unterfranken jedoch als überflüssig beschieden. Nach dem Regierungswechsel in Bayern mit einer CSU/FDP-Regierung stellten wir sofort den Antrag nach einer weiterführenden Kooperationsschule in Großostheim und siehe da: Plötzlich war eine Realschule möglich.  Alle Schulen, für die der Landkreis zuständig ist, sind hervorragend ausgestattet und modern. 

 

Abfallentsorgung 

Sperrmüllsammlungen sollten künftig individueller gestaltet werden. Wird ab Jan. 2015 gemacht.

Familienpolitisch sollten im gesamten Kreisgebiet kostenlose Windelsäcke für Säuglinge und Kleinkinder bis zum Alter 18-24 Monate ausgegeben werden und über die Recyclinghöfe  entsorgt werden können. Ebenso für dauerhaft inkontinente Mitbürger höheren Lebensalters. - Dafür Kostenübernahme über die Kreismüllgebühren . Die bisherige kostelose Reinigung für Baumwollwindeln für Säuglinge kann  entfallen. 

 In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und ÖPNV am 17.Okt.2014 hatten zu diesem Thema CSU-SPD und FDP je Anträge gestellt, die auf eine kostenlose Windelentsorgung im gesamten Kreisgebiet abzielten.- Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass die Müllgebührenbestimmungen das nicht hergäben, sondern Kosten dafür aus dem Allgemeinhaushalt bezahlt werden müssten.-Allerdings seltsam, dass auf die gleichzeitige Anfrage, wie bislang der Zuschuss für Mehrwegwindeln und für Inkontinenten-Windelentsorgung  bezahlt wird- seitens der Verwaltung mitgeteilt wird, die Kosten dafür würden aus den allgemeinen Müllgebühren bezahlt. Während in der Junisitzung diese Beschlussfassung noch mit Stimmen aus allen Fraktionen für Oktober vertagt wurden- hat sich dort dann die Verwaltung mit Bedenken, dass die Gebühren aus dem Realhaushalt bezahlt werden müssten, durchgesetzt. CSU zog ihren Antrag zurück. Der FDP -Antrag kam als einziger Antrag zur Kostenentlastung zur Abstimmung, wurde aber dann gegen 3 Stimmen (FDP+2SPD) von CSU-FW und Grünen abgelehnt.              

 Ich bin der Überzeugung, dass das von der Verwaltung immer wieder zitierte "Eichenau"-Urteil von 1992 stammend für diesen Sachverhalt nicht zutrifft. Auch das neue entsprechend zitierte Neustadt-Urteil (aus Rheinland-Pfalz) auch nicht unbedingt für Bayern zutreffen muss und man einen entsprechenden Klagevorstoß hätte abwarten können.

Der neue Plan für den öffentlichen Nahverkehr stellt eine Verbesserung dar. 

Gesundheitsversorgung

Das Kreiskrankenhaus in Alzenau-Wasserlos ist im Sommer 2013 erweitert worden und wird derzeit im Altteil noch auf den neuesten Versorgungsstand gebracht. Am 31.12.2014 wurde nun ein neuer Zweckverband Krankenhaus Aschaffenburg/Alzenau als Krankenhausfusion gebildet. Das war seit 6.Okt.14 Beschlusslage. In der Vorbereitungskomission habe ich mitge-arbeitet. Im Kreistag gab es von Dr.Kaltenhauser eine Gegenstimme.

  Ich spreche mich für eine zusätzliche künftige Kooperation Aschaffenburg - Alzenau mit dem Klinikum Hanau aus, um zu eine engere Verzahnung und möglichst kostensparende Zusammenarbeit zu kommen. Dadurch sollen jährliche Defizite der Krankenhäuser möglichst vermieden werden.  

Die haus- und fachärztliche Versorgung muss im Landkreis verstärkt werden.

 

Zukunftsfragen

Landkreis und Stadt Aschaffenburg erstellen zurzeit in Arbeitsgruppen ein integriertes Gesamtkonzept mit Angeboten für Senioren und auch für Menschen mit Behinderung zur Inklusion.  Darin sollen unter anderem Mobilitäts- und Teilhabeverbesserungen erreicht werden.  Dazu muss auch die Grundversorgung mit Lebensmitteln und Gebrauchsartikeln

vor Ort gehören.

Beim Umbau zu einer möglichst ökologischen Energieversorgung müssen alle Möglichkeiten im Landkreis ausgeschöpft werden.